Entwicklungszusammenarbeit und -politik: Diskussionsbeiträge des IUFE

Publikationen und Veranstaltungen zu Aspekten der Entwicklungszusammenarbeit wie etwa EZA-Städtepartnerschaften, Wirtschaftspartnerschaften, Umwelt & Entwicklung, sowie EU-Afrika-Politik.

 

Herausforderungen erfordern Entwicklungszusammenarbeit

Um aktuelle globale Herausforderungen bewältigen zu können, sind auf unterschiedlichen Ebenen und in diversen Gesellschaftsbereichen erhebliche Anstrengungen notwendig. Die staatliche Entwicklungszusammenarbeit (EZA) ist dabei eines von vielen politischen Handlungsfeldern, mit denen zu effektiven Lösungen beigetragen werden kann. Mit der bi- und multilateralen EZA leistet Österreich Hilfe vor Ort in Ländern des globalen Südens. Zudem werden im Rahmen der nicht-staatlichen (zivilgesellschaftlichen/kirchlichen/privaten) Entwicklungszusammenarbeit ebenso unersätzliche, wie wirkunsgsvolle Beiträge geleistet. An den entwicklungsrelevanten Leistungen wirken unzählige Stakeholder aus Politik, Verwaltung, Zivilgesellschaft, Kirche, Wirtschaft und Wissenschaft, sowie engagierte Einzelpersonen mit.

 

SDGs geben Orientierung

Die Sustainable Development Goals (SDGs) gelten dabei als idealer inhaltlicher Orientierungsrahmen für die Österreichische Entwicklungszusammenarbeit (OEZA). Gemäß den 17 SDGs stehen beispielsweise Armuts- und Hungerbekämpfung, Landwirtschaft, Gesundheitsförderung, Bildungschancen, nachhaltige Energie, Reduktion von sozialen und wirtschaftlichen Ungleichheiten, Umwelt- und Klimaschutz, sowie Friede und Wohlstand im Mittelpunkt der Anstrengungen im Rahmen der EZA. In Zukunft sind hierfür verstärkter Mulit-Stakeholder-Dialog und beidseitiger Wissenstransfer, sowie versärkte partnerschaftliche Kooperation auf bi- und multilateraler Ebene, ausgewogene Wirtschaftspartnerschaften und adäquate finanzielle Unterstützung in Form von öffentlichen und privaten Mitteln unerlässlich. Diese und ähnliche Themen im Kontext der OEZA werden derzeit diskutiert.

 

IUFE möchte Beiträge zur öffentlichen Debatte leisten

Das Institut für Umwelt, Friede und Entwicklung (IUFE) engagiert sich, um für die öffentliche Debatte vereinzelt Beiträge in unterschiedlichster Art zu leisten. Auf politischer und zivilgesellschaftlicher Ebene zählen dazu wissensbasierte Aktivitäten, wie etwa:

 

Partnerschaften und eine kohärente Politk für nachhaltige Entwicklung

Partnerschaften auf Augenhöhe auf bilateraler und multilateraler Ebene, welche über die klassische EZA hinaus gehen, wären in Österrreich künftig verstärkt wünschenswert. Dabei sollte Politikkohärenz im Sinne der nachhaltigen Entwicklung ("Policy Coherence for Sustainable Development") das Gebot der Stunde sein. Dies würde bedeuten, dass einzelne Politikfelder wie etwa Steuer-, Agrar- und Handelspolitik die globalen nachhaltigen Entwicklungchancen nicht konterkarieren. 

 

Staatliche Entwicklungszusammenarbeit und -politik Österreichs

[Auszug aus dem IUFE-Forschungsprojekt Befragung: Subjektive Wahrnehmung der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (OEZA)]. Die Republik Österreich wickelt die staatliche EZA als Gegenstand der öffentlichen Verwaltung seit dem Jahr 1973 ab. Öffentlich unterstützte Strukturen entwickelten sich erstmals in den 1960er Jahren. Das österreichische EZA-Gesetz gibt den rechtlichen Rahmen vor. Das Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres (BMEIA) ist für die politische Umsetzung der OEZA federführend zuständig. Dabei führt das BMEIA die interministerielle Koordination der Entwicklungspolitik als Teil der österreichischen Außenpolitik durch. Die Austrian Development Agency (ADA) zeichnet für die Umsetzung der politischen Vorgaben und Strategien, sowie für Abwicklung und Förderung unterschiedlichster Aktivitäten der OEZA verantwortlich. Darüber hinaus haben auch andere Bundesministerien entwicklungsrelevante Agenden in ihren Ressortkompetenzen. So sind beispielsweise Aufgaben der multilateralen OEZA im Bundesministerium für Finanzen (BMF), sowie die Entwicklungsforschung im Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung (BMBWF) angesiedelt. Aktuell gibt das Dreijahresprogramm der österreichischen Entwicklungspolitik 2019-2021 den strategischen Rahmen inklusive Schwerpunktländer/-regionen und Themenschwerpunkte der OEZA vor.

 

Entwiklungszusammenarbeit zielt prioritär auf die Armutsbekämpfung ab

Auf Grundlage des EZA-Gesetzes steht die Bekämpfung von Armut im Mittelpunkt der OEZA. Inhaltlich erfährt die staatliche OEZA seit einiger Zeit eine stärkere Fokussierung auf die Bekämpfung von Migrationsursachen, sowie auf die Förderung von Frauen in Entwicklungsländern. Neben anderen Themenkomplexen sind beispielsweise auch die Intensivierung von Wirtschaftspartnerschaften, sowie ein verstärkter Nexus zwischen Humanitärer Hilfe, EZA und Friedenskonsolidierung zu beobachten. In der OEZA werden laut Dreijahresprogramm der österreichischen Entwicklungspolitik 2019-2021 (hier) fünf thematische Schwerpunkte gesetzt, wobei die Sustainable Development Goals (SDGs) dafür den Rahmen vorgeben sollen:  

  1. Armut beseitigen – Gründungsbedürfnisse decken
  2. Wirtschaft nachhaltig gestalten
  3. Umwelt schützen und erhalten  
  4. Einsatz für Frieden und Sicherheit
  5. Inklusive Gesellschaften bilden und Frauen fördern 

 

Nicht-staatliche Entwicklungszusammenarbeit Österreichs

Zur nicht-staatlichen EZA zählen beispielsweise die projektbezogene Zusammenarbeit, technische und personelle Hilfe in Ländern des globalen Südens, sowie entwicklungspolitische Bildungsarbeit im Österreich. Ebenso fallen hierbei auch entwicklungsrelevante Leistungen unterschiedlichster Wirtschaftsakteur/innen darunter wie zum Beispiel Wissensaustausch und Berufsbildung in Form von Wirtschaftspartnerschaften. Neben der staatlichen Entwicklungszusammenarbeit beschäftigt sich die Österreichische Forschungsstiftung für Internationale Entwicklung (ÖFSE) seit 1984 mit der Dokumentation der österreichischen Entwicklungspolitik und mit der Analyse der Daten, Fakten und Tendenzen der privaten EZA und Entwicklungsfinanzierung in Österreich. Demzufolge geht die Entwicklungshilfe bzw. Entwicklungszusammenarbeit in Österreich sehr stark auf die Initiative von Einrichtungen der Katholischen Kirche und deren einzelnen Gruppierungen zurück. Weitere Details zu zivilgesellschaftlichen, kirchlichen und privaten EZA-Initiativen sind der folgenden Zeittafel der ÖFSE zu entnehmen.

 

Kontakt und Rückfragen:

Institut für Umwelt, Friede und Entwicklung (IUFE) | Herrengasse 13, 1010 Wien | DI Florian Leregger | office(at)iufe.at | 01 253 63 50-48 | www.iufe.at